2019er Duster
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- Dacia Duster 2019
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BMW läßt grüßen und wird dir eine Produkt Klage nur so um die Ohren hauen
[klugscheisserei]BMW läßt grüßen und wird dir eine Produkt Klage nur so um die Ohren hauen
Quelle: https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/2/bro_design_dt.pdfAnderen ist es verboten, das eingetragene Design ohne Ihre Genehmigung zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen, zu gebrauchen oder zu besitzen. Auf die Kenntnis des geschützten Designs kommt es nicht an. Somit ist nicht nur die Nachahmung verboten, sondern auch die Herstellung und Verbreitung unabhängig entwickelter Produkte unzulässig.
So lange keine Massenproduktion mit Vermarktung dahinter steht kann BMW da höchstens mit den Zähnen knirschen.Ob der Hersteller aber überhaupt ein Interesse an der Verfolgung solcher (eventuell sogar rein privater) Spielereien ohne Gewinnerzielungsabsicht hat?